„Was macht eigentlich Martin Schulz?“ fragt Die Zeit auf vorgeblich uninformiertem Niveau

Für Die Zeit inzwischen“Routine“: Eine uninformierte Polemik auf die Routine einer Bundestagswahl im Vorfeld von Landtagswahlen – zumal im Vorfeld der wichtigsten Landtagswahl der Republik, im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. „Was macht eigentlich Martin Schulz?“ fragen, und im Teaser die aktuell schwachen (sic!) Umfragewerte der SPD gegenüber der CDU im Bund („CDU liegt in Umfragen vor der SPD“) erwähnen, den „Schulz-Hype“ als abklingend bezeichnen und die Mehrheit in Nordrhein-Westfalen anzweifeln kann man machen. Dann macht man aber nicht Nachrichten über Politik, sondern Politik.

Warum Die Zeit das macht? Vermutlich weil Herausgeber Helmut Schmidt ja nun zwei Jahre tot und Peer Steinbrück nicht mehr Kanzlerkandidat ist. Für Die Zeit scheint für Martin Schulz die Zeit gekommen, sich endlich zu positionieren. Aber wer etwas über politische Strategie weiß, und sei es nur aus der beiläufigen Lektüre von Boulevardblättchen wie Die Welt, der weiß: Man interveniert bei einer Landtagswahl nicht mit Bundesthemen, überlagert so die Landtagswahl und reduziert so deren Gewicht. Kann man machen, aber macht man nur wenn man etwas zu verlieren hat.

Die SPD und ihre Ministerpräsidentin Kraft machen das derzeit nicht. Sie führt in Nordrhein-Westfalen einen leidenschaftlichen Wahlkampf, um Nordrhein-Westfalen, nicht um Berlin. Die CDU und ihr farb- und namenloser Spitzenkandidat nicht. Das der Laschet heißt, weiß nur wer im politischen Farbspektrum düstere Farben bevorzugt.

Seit die CDU hier wie überall mit Angst Wahlkampf macht, indem sie dunkelbraune Horrorszenarien an die Wand malt, die so natürlich Erika Steinbach gefallen, und auch gern vor von Brandanschlägen heimgesuchten Flüchtlingsunterkünften aufgestellt werden, ist die CDU in NRW mit der SPD gleichgezogen.

Das dies die übliche Schablone ist, um gegen die SPD Wahlkampf zu machen, und zwar seit den 1950er Jahren bis heute (in Hessen beispielsweise sogar mit rassistischen Untertönen 2008 mit »Ypsilanti, Al Wazir und die Kommunisten«), das interessiert Die Zeit nicht. Es geht ihr allein darum, den mangelnden Einsatz des populären (durch Hype bestätigt das Die Zeit ja selbst) Martin Schulz im laufenden Wahlkampf aufzuzeigen; einer der ja eben nur von der ebenso populären Hannelore Kraft ablenken würde, aber das diskutiert das Blättchen nicht, deren seit Jahren des Aufschwung seit Jahren stagnierende (weil es nicht genug gut saturierte) Auflage endlich angefacht werden muss.

Wie sehr die Beziehung zwischen den neuen Herausgebern der Zeit und der SPD nach dem Dahin- und somit Ausscheiden von Helmut Schmidt aus deren Reihen geht, zeigt sich daran, wie persönlich bereits im ersten Absatz auf die Genossen eingedroschen wird, die wahlweise als »trahlenden Klatschpappen-Jusos« oder «beseelten Alt-Sozis, die sich an früher erinnerten, an Willy oder Helmut oder wen der auch immer« dargestellt werden. Da hat sich ein Blättchen wie Die Zeit aber schnell entkernt.

Asynchrone Demobilisierung

Im Weiteren ergeht sich der Artikel in Spekulationen darüber, was diejenigen eben diskreditierten wohl gerade machen, etwa das die »aufgeregten Neumitglieder in die Satzungen der Ortsvereine eingetaucht seien«, was wohl so viel heißen soll wie als kleines Rädchen im Getriebe der Parteipolitik angekommen, oder anders: Die Zeit probiert sich in dem, was Merkel als asynchrone Demobilisierung erfand, und nichts anderes bedeutet, als als Partei nicht mit eigenen Inhalten überzeugen, sondern die Mitglieder, Sympathisanten und potentiellen Wähler anderer Parteien von deren Inhalten – oder in dem Fall von deren Spitzenpersonal – zu entfernen.

Merkel ist wie Kohl: für die Fakten bevorzugen personifizierter Reformstau, für die Parteigänger der Union bald 16 Jahre Kanzler

Die Ermüdung kurz vor Ende von Helmut Kohls Kanzlerschaft ist noch nicht eingetreten, glaubt die Hauptstadtpresse. Dabei hat Angela Merkel, »Kohls Mädchen«, noch viel geringere Verdienste erworben als ihr geistiger Vater, den sie den Ehrenvorsitz ruhen lässt, weil er ihrer CDU in der Schwarzgeldaffäre so sehr geschadet habe, aber die gleichzeitig einen anderen Protagonisten des größten Parteispendenskandal in der Geschichte der Bundesrepublik zum Finanzminister beförderte. Das ist das schlimmstmögliche Peter Prinzip, denn Schäuble hat nicht nur keine Ahnung, sondern ist Merkels größter Gegner und Verbündeter zugleich, sondern ist auch und das seit fast zwanzig Jahren der einzige rote Faden in der Union. Alle anderen von der Union irgendwann mal als Bundesminister im die Kabinette eingestiegenen Minister sind früher oder gegangen worden (vulgo: haben das Vertrauen der Kanzlerin ausgesprochen bekommen, als die noch dazu in der Lage war). Aber seit Jahren ist das vorbei. Der größte Tänzer auf der Nase der Kanzlerin ist Horst Seehofer, dessen Verdienst es dereinst sein wird, die 16 Jahre verhindert zu haben. Und dessen wichtigster Schachzug wiederum war mal, Karl-Theodor zu Guttenberg nach Berlin zu hieven, der im Artikel von Die Zeit sodann Erwähnung findet, allerdings als Blaupause ausgerechnet für Martin Schulz. Das muss man sacken lassen.

Der (t)adelige Freiherr (kein Dr.) Karl-Theodor von und zu Guttenberg als Vorlage für den Buchhändler aus Würselen

Der von der CSU gegen Angela Merkel von München nach Berlin weg beförderte Adelige Freiherr von und zu Guttenberg, der sich seine gesamte Hochschulkarriere bis hinauf zum Doktortitel erschwindelt hat, und der selbst als einer der ersten von der Plagiatsaffäre niedergewalzt wurde und trotzdem an seinem Bundesministergehalt festhielt, sei, so Die Zeit, die Antwort auf eine »Unzufriedenheit mit den Rationalitäten politischer Routine«, was bildungsbürgerlich für Politikverdrossen steht. Das
der »über den Dingen geschwebt« habe, wohingegen Martin Schulz ja nicht nur aus bescheidenen Verhältnissen stammt und in diesen Zuhause ist, ficht Die Zeit nicht an. Der Vergleich hinkt, aber nicht genug um an der Qualitätskontrolle des Wochenblättchens zu scheitern. Das »rasante des Aufstieg Karl-Theodor zu Guttenbergs« einer von heute auf morgen war, das den adeligen Bayern bis zur Ernennung als Bundesminister niemand kannte und er seine Popularität bis heute nur deshalb nicht eingebüßt hat, weil das sein einziges Kapital1 ist, der also verteidigt werden will, interessiert Die Zeit nicht. Man schreibt seine Popularität der »Sehnsucht nach dem Außeralltäglichen« und also einer irrationalen Emotion zu, insofern ist die Argumentation schon schlüssig, zu einem Schluss kommt Robert Pausch in Die Zeit hingegen nicht. Vom einem Exkurs zu Karl-Theodor von und zu Guttenberg gerät er zum nächsten, noch absurderen, nämlich dem zur so genannten Alternative für Deutschland.

„Alternative für Deutschland verspricht die Revolution“

Unter Politik als Metapolitik geht es mit Robert Pausch endgültig durch, indem er der Anhängern der Alternative für Deutschland denselben Wunsch nach Revolution nachsagt, den schon die Linken gehabt haben. Fast entlarvend wirkt da der Verweis auf das Establishment (seine Wortwahl: Etablierten) und deren »notorischen Hinweise» darauf, das die keine Lösungen anzubieten hätten. Wenn man es nicht besser wüsste, würde man das Fazit ziehen, das hier jemand Wahlkampfhilfe für die nunmehr noch rechtere Alternative für Politk in Deutschland machen würde.

Den ganzen Rest des Artikels kann man sich dann auch getrost sparen, denn eines ist sicher. Abgewogen ist der Artikel von Robert Pausch ganz sicher, ausgewogen sicher nicht.

Worüber schreibt Robert Pausch in Die Zeit?

Anhand seines Profil auf Zeit online wird nur schnell klar: Hier schreibt einer der sehr wohl eine politische Agenda hat, und die ist nicht aus rotem Faden, sondern ideologisch geprägt. Seit 2015 hat er Artikel auf Die Zeit veröffentlicht, die politischen Extremismus in Europas Parteienlandschaft behandeln, er rückt die Alternative in die Mitte und schreibt über linke Politik als sei die aus dem politischen Spektrum bereits verschwunden. Dabei sind es der Sache nicht dienliche Zuschreibungen und Vergleiche wie seine, die zeigen das Martin Schulz als Kanzlerkandidat eine echte Alternative darstellt. Denn er mag derzeit nicht so präsent und gut da stehen, wie es wir Sozialdemokraten seit Januar bis September gern hätten. Dafür steht er und die SPD dann noch, und das seit über 150 Jahren. Wohin Angela Merkel und die Union bis dahin und danach driften, wird hingegen allein eben die Alternative für Deutschland entscheiden. Deren Mobilisierungspotential hängt ganz klar davon ab, wie neokonservativ sich die Union bis dahin positioniert, wie viel noch bei deren einzigem Thema „Euro(pa) kontra Vaterland“ passiert und wie deren Botnetz und Populismus funktioniert, wenn es darauf ankommt. Robert Pausch und Die Zeit, die funktionieren in der Hinsicht schon mal gut.

Seit an Seit mit Springer-Presse und FAZ

Man spürt, das Holtzbrinck auf Kontroverse zu Gunsten der Absatzzahlen hofft, und man liest nicht mehr nur zwischen den Zeilen, das dies Blättchen den selben Druckerpressen entspringt wie dBil und FAZ. Ob man, wenn die Zeit endgültig auf deren Niveau angekommen ist, die Anzeigenpreise halten können wird, wird sich noch zeigen.

  1. im Wortsinn, Stichwort verarmter Adel []

Seibert’s Haarpflegeserie

Meistens ist Beschäftigung mit Politik mühsam, denn plumper Populismus ist leider viel zu oft Eintrittskarte in die Öffentliche Wahrnehmung und ein sicheres Alleinstellungsmerkmal gegenüber den Mitbewerbern im Pluralismus aus Parteipolitikern, Verbandsvertretern und Bürgern. Sogar bereits bekannte Politiker greifen gern zu billige weil populistischen Forderungen, wie etwa Obergrenzen. Man muss die Blase aus heißer Luft also filtern. Und die nüchternste Idee hatte die Kanzlerin: Setzen wir der versammelten Hauptstadtpresse einfach einen Kollegen davor, der mein Mantra verstanden hat und alles aussitzt. Seither sitzt Seibert als Pressesprecher der Bundesregierung fest im Sattel, falschrum, und das Pferd kennt den Weg nicht. Immerhin kann Seibert den ganzen Mist den es macht hinter ihm aufräumen. Meist riecht jener Dung nach eingenässter Lederhose. Aber manchmal versprüht die Hinterlassenschaft der dritten Regierungszeit von Angela Merkel auch Raumerfrischer, für den digitalen Raum etwa. So wie in diesem Fall:

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, und deswegen gleich nochmal: »Pressefreiheit umfasst auch die Freiheit, Missstände aufzudecken, ohne Nachteile und Gefahren befürchten zu müssen.« Edward Snowden ist seit Jahren im politischen Exil und hätte dementsprechend Anrecht auf Asyl. Und der dicke Vizekanzler hatte, kaum dass er Bundesminister war, aus dem Angriff auf die Schwarz-Gelbe ein Einlenken auf den Kurs der Kanzlerin gemacht: Abwarten, Aussitzen, Asylantrag ablehnen ist dieser Dreiklang, gegen den derselbe in seiner Funktion als Parteivorsitzender noch gewettert hatte. Doch dann bot sich die Chance, als Vizekanzler die Kanzlerkandidatur vorzubereiten. Vor laufenden Kameras erklärte Sigmar Gabriel nun, dass »Herr Snowden in Moskau besser aufgehoben« sei. Ein paar Skandale, ein Haufen unerledigte Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag und noch viele nicht eingelöste Wahlversprechen mehr später ist noch immer nichts vom von der SPD geforderten Whistleblowerschutz umgesetzt. Und alles was die Bundesregierung dazu zu sagen hat? Nichts. Seht selbst.

Das satzweise Stottern der Frau vom Bundespresseamt ist ein politisches Armutszeugnis, denn es heißt: Die Kanzlerin hat dazu auch heute nicht mehr beizutragen, als das man keinen Einfluss auf den transatlantischen Partner hat. Schlimmer noch sind die erst dieser Tage aufgedeckten serienmäßigen Rechtsbrüche des BND gegen unbescholtene Bürger ihr dementsprechend: scheißegal. Der Bundesnachrichtendienst ist direkt dem Bundeskanzleramt beigeordnet und also eine Änderung der verfassungswidrigen Zustände in ihrem direkte Zuständigkeitsbereich. Merkel kann gar nicht anders, als die Situation selbst zu bereinigen, denn andere Dienstvorgesetzte als sie hat der Auslandsnachrichtendienst – der die Grundrechte der Bundesbürger mit Füssen tritt und damit weit außerhalb seins Zuständigkeitsbereiches operiert – gar nicht. Nun ja, höchstens noch den Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Diese Bundesregierung ist fertig, hat fertig und dabei noch nicht einmal angefangen. Dass die Flüchtlinge kamen hat ihr geholfen, von dem Thema abzulenken, das dazu diente vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ abzulenken, der dazu diente von der Immobilien-, Finanzmarkt- und Euro-Krise abzulenken, die der Kanzlerin den Beinamen Krisenkanzlerin einbrachte.

Insofern ist es eigentlich überflüssig zur Bundespressekonfernz zu gehen und Antworten zu erwarten. Man könnte auch nach Seibert’s Haarpflegeserie fragen, die seine Haarpracht auf dem alten und neuen Profilbild wie immer wie frisch gefärbt erscheinen lässt. Passende Frage wäre: »Wie halten sie sich, ansonsten sehr gealtert, ihre Haarfarbe so lebendig?« Aber mit Behauptungen über Haarfärbemittel wäre ich bei der Bundesregierung seit Gerhard Schröder eher vorsichtig.

(via)

Die „liberal-konservative“ Meinungsschelte

Auf einem sich selbst als „liberal-konservative“ scheltenden Blog meint jemand das Urteil dreier Verfassungsrichter als Abdankung umdeuten zu können.

Gewaltenteilung garantiert Demokratie, darum kann Merkel weder bestimmen, wer Bundesrichter wird, noch Bundesrichter, wie lang Merkel im Amt bleibt – jedenfalls nicht über die durch aktive Wahlberechtigung garantierte Stimmabgabe garantierte demokratische Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger. Selbst sie, als lautstark artikulierender Meinungsmacher dürften sich damit anfreunden, denn andere Prinzipien einer Demokratie ermöglichen ihnen hier und dort ihre Meinung einzubringen. Manche ist mehr wert, manche weniger, maßgeblich ist auch hier nicht die Aufmerksamkeit, sonst wären Locus oder andere Populisten Meinungsführer. Maßgabe der Bedeutung einer Meinung ist ihr ausgewogener, nüchterner Wahrheitsgehalt. Und die fehlt mir bei der Kritik an der Person Merkel von Tag zu Tag mehr. Merkel wegen irgend einer beliebigen Scheiße auf den Scheiterhaufen bringen kann jeder, sogar irgend ein Landrat, der mehr Glück als Verstand hatte in das Amt gehievt zu werden, und jetzt über die Macht verfügt Flüchtlinge von A nach Bundeskanzleramt zu verfrachten, nur um eine vermeintliche Botschaft zu senden. Aber das ist alles unwichtig. Wichtig ist, das derjenige, der dann versucht das Streichholz an die Lunte zu legen, davon abgehalten wird, von sich selbst aus oder durch Dritte, egal ob Merkel auf dem medialen Scheiterhaufen oder Asylbewerber in Flüchtlingsheimen. Und wichtig ist, all dem Unwichtigen nicht mehr Bedeutung beizumessen, als nötig ist.

Das schlimmste an dieser ganzen Parallelgesellschaft, die sich die rechte Szene so zurecht zimmert: Sie schließen ihr Weltbild nicht nur, und andere aus. Im Gegenteil, sie beziehen andere durch plötzlich populäre Meinungen wie die unpopuläre Merkel auch mit ein, ziehen sie in ihren Dunstkreis und vernebeln ihnen mit vorgeblich mehrheitsfähigem Populismus – wie eben dem Ruf nach einem Rücktritt von Merkel – die ohnehin schon beschränkten Sinne. Diese Plattformen, wie PI und andere, sie alle decken ein Spektrum ab, das jedes für sich eine Klientel rekrutiert, die der Meinungsvielfalt zwar keine Konkurrenz machen kann, die aber populistische Meinungsränder aufbläht als seien sie wichtig.

Nicht überwerfen, sondern dämpfen!

Mathias Döpfner hat eine »Nicht unterwerfen, sondern kämpfen« übertitelte »Botschaft von Paris« versand. Er konstruierte in jenem Wortbeitrag aus den beiden diesjährigen Anschlägen von Paris ein »psychologisches« »europisches Nine Eleven«. Und er stellt darin alles zu Disposition, sieht den «Kern getroffen«, den er sogleich identifiziert: Das sei der Staat, die Ordnung, die Sicherheit, die Kontrolle. Und er säht die Angst im Leser, indem er die Ich-Perspektive einnimmt und schreibt man hätte auch getroffen worden sein, ohne das Polizei, Staat, Politiker geholfen hätten. Ja, genau so schreibt er es auf, am Freitag, den 13., und veröffentlicht es binnen 48 Stunden nach den Anschlägen. Aber weder wurde der Staat angegriffen, noch eine maßgebliche Zahl Individuen dessen. Man muss es nüchtern sagen: Über hundert Tote, Zivilisten sind schlimm, schlimmer wäre aber Eskalation in Folge unüberlegter Handlungen in Folge dessen. Genau dazu wird aber indirekt aufgerufen.

Einleitend zeichnet Döpfner hierzu ein Bild von einem Schlachtfeld: «Die Leichen sind noch nicht in den Plastiksäcken der Sanitäter verpackt, die Toten noch nicht gezählt.« Verletzte gab es keine? Was bezweckt jemand, der sich so leidenschaftlich über die Opfer beugt und dabei wohlfeile Warnungen vor den nächsten ausspricht? Offenbart er mit der darauf folgenden Beobachtung, »Die Kommentare sind geschrieben. Die Reden gehalten. Alles ist analysiert. Und es sind die immer gleichen Beschwörungen.«, das auch dieser Beitrag längst geschrieben und in der Schublade lag? Anschläge wie die von Paris können auch Mathias Döpfner nicht ungerührt lassen, und in so einer Verfassung schreibt man sich bisweilen in Rage. Aber der Beitrag ist, ordentlich analysiert, keiner der ad hoc herunter geschrieben worden ist, sondern wohl überlegt wirkt. Und wie bestellt folgt die nächste das suggerierende Nebelbombe sogleich: »Europa redet sich Mut ein wie ein Kind, das aus Angst vor dem Gewitter Blitz und Donner anbrüllt. Europa ist geschwächt. Schlimmer: Europa ist schwach.« So ein Quatsch: Obwohl Europa einerseits viel weltoffener und viel weniger militarisiert daher kommt, haben die Staaten in der EU wesentlich weniger Opfer zu verzeichnen als etwa die USA. Woran liegt das wohl? Vor allem ja wohl daran, das die hier lebenden Muslime sich nicht dazu bekennen müssen dem Islamismus feindlich gesinnt zu sein, sondern es sind. Sie gründen hier Familien nicht der Fortpflanzung wegen, wie Sarrazin oder Höcke das diagnostizieren, sondern weil sie sich hier sicher fühlen, viele von ihnen jedenfalls sicherer als in ihren Heimatländern. Das die Rechte ihnen weitgehend unwidersprochen das Gegenteil unterstellen kann, mit nationalsozialistischer Ideologie nachempfundenen Begrifflichkeiten wie „Umvolkung“, das ist eine Schande für das Land. Die Mutlosigkeit gegenüber Rechts ist was Europa schwächt. Geistig verwirrten und deren Rädelsführern, Sarrazin, Höcke, und man verzeihe mir, auch Döpfner, aber was dann folgt vervollständigt das Bild, das der BILT-Chef schon skizziert hat.

Denn dann kommt Mathias Döpfner zu des Pudels Kern, sein Pamphlet beinhaltet nämlich eine Buchempfehlung: Kurz vor dem Anschlag auf „Charlie Hebdo“ habe jemand unter dem Titel „Die Unterwerfung“ (vgl. Titel seines Wortbeitrags) veröffentlicht. Geschickt verlinkt er eine Buchbesprechung auf der eigenen Website, erzählt aber sicherheitshalber in aller Ausführlichkeit eine Kurzfassung: »schleichende Unterwanderung«, »schließlich Eroberung Frankreichs« durch »Islamistischen Fundamentalismus«. Da ist sie wieder, die rhetorische Brechtstange: Wer »Islamistisch« schreibt, muss nicht «Fundamenalismus« hinzufügen, aber er tut am 13. November 2015 gut daran, um im Sinn der eigenen Dramaturgie die Stimmung anzuheizen. Und wie genüßlich führt Döpfner noch vom Ablauf jener „Unterwerfung“, als handele es sich um einen Fahrplan und er säße in einem Zug mit Verspätung auf dem Weg zu einem wichtigen Termin: Am Anfang seien es Anschläge, Feuer, Bomben, Schießereien, mitten in Paris. Es folge der Wandel in der Gesellschaft, die sich hin zu unserem Zerrbild von unserem Bild Arabischer Länder entwickelt. Mitten im Winter schreibt Döpfner »verschwinden Miniröcke, die durch lange Gewänder ersetzt werden«, und man kann sich vor dem inneren Auge vorstellen was der Chef des Axel Springer Verlag hiermit für ein Bild verankern will: Paris, Berlin, London hinter dem Schleier. Witzig, das ausgerechnet ein Verlagschef, der mit Brüsten auf der Titelseite Geld verdient, Schleier als Kontrapunkt setzt. Man könnte jetzt festhalten, das er dem einen einen eigenen Extremismus, den des Wortes, entgegen setzt. Und man könnte festhalten, das er sich damit auf Augenhöhe mit denen begibt, die das gezeichnete arabische Weltbild durchsetzen wollen. Aber vielleicht war Döpfner auch nur emotional aufgewühlt oder der vorliegende Artikel lag nach einer schlaflosen Nacht nach der Lektüre eben des Buches einfach schon in der Schublade. Was man ihm aber auf alle Fälle vorwerfen kann, ist das er den Brandbeschleuniger zugibt, den er im selben Artikel erkennt und hiermit zu bekämpfen vorgibt.

»Flüchtlingskrise und Terrorwelle sind Brandbeschleuniger eines Kulturkampfes, der seit Langem schwelt.« schreibt er in der Funktion rhetorisch klever verknüpft: Liest man »Flüchtlingskrise und Terrorwelle« zusammen, erinnert das an den noch frischen und kaum verklungenen Hatespeech „Flüchtlingswelle“ unseres Innenminister. Woanders im Text liest man dann auch nochmal »Fakten der Einwanderungswelle (vgl. „Flüchtlingswelle“, A.d.R.) lassen jeden, dem der Verstand nicht abhandengekommen ist erkennen, dass es so nicht weitergehen kann. Millionen von Flüchtlingen pro Jahr können selbst von der potentesten Wirtschaft und der tolerantesten Gesellschaft nicht integriert werden.« D.h. jeder, der die Lehren von Sarrazin nicht als Wahrheit akzeptiert, wird von Döpfner als seines Verstandes beraubt dar- und als naiver Trottel hingestellt. Mehr noch begibt sich Döpfner hier auf ganz dünnes Eis, wenn er aus Flucht Einwanderung macht. Er blendet nämlich mal eben so die Veranlassung der zu uns kommenden aus. Er begibt sich an die Seite von Sarrazin, Höcke und anderer Rechte, denen das Wichtigste in der Flüchtlingsdebatte zu sein scheint, wie man die Menschen wieder los werden. Indem er Flüchtlinge zu Einwanderern macht, macht er sich mit denen gemein, die Germanen und Indianer mit Europäer und Islamisten gleichsetzen, und das, lieber Herr Döpfner, machen vor allem. Neonazis in Nadelstreifen. Und was die sonst noch so machen? Die überzeichnen die Flüchtlingsbewegung. Wir sehen uns mit gerade mal 4% der weltweit flüchtenden Menschen konfrontiert, und obschon wir angeblich so reich sind, machen manche Medien mobil als seien alle 60 Millionen auf dem Weg ins gelobte Land. Und auch er gehört in dem Beitrag dazu, was man allerdings nur sieht wenn man genau hinsieht: »Millionen von Flüchtlingen pro Jahr können (…) nicht integriert werden.« Vor wenigen Tagen haben Deutschland tatsächlich eine Million Flüchtlinge erreicht. Und das es bis zum 31. diesen Monats noch eine weitere Million werden ist unwahrscheinlich. Dennoch suggeriert der feine Herr Döpfner, was seine Blättchen vor Monaten schon postulierten: Es werden Millionen kommen! Dem ist natürlich nicht so, aber wer diesen Text nur überfliegt, dem wird der Plural im Gedächtnis bleiben, weil er schon vor Monaten darauf eingestellt wurde. Verstärkt wird die Wirkung noch durch Inaussichtstellen derselben Flüchtlingszahlen per anno, was natürlich auch nicht zutrifft. Wer dem Leser Glauben macht, ab sofort käme jedes Jahr Millionen, er ist für sich genommen schon ein geistiger Brandstifter. Unterlässt man dann noch zu erwähnen, das 2 von 3 Flüchtlingen binnen Jahresfrist abgeschoben werden, wird aus den Faktoren jährlich und Millionen eine beeindruckende Zahl, jedenfalls wenn man sich von allem Gedruckten leicht beeindrucken lässt. Man sollte mit historischen Vergleiche generell vorsichtig sein, aber der Führer und der Propagandaminister höchstselbst hätten vor solch rhetorischen Finessen glatt den Hut gezogen.

Doch man kann Döpfner nicht in Abrede stellen, bei alldem nicht über den Tellerrand zu schauen. Er widmet sich nicht nur der Wirkung, also den Flüchtlingen, sondern auch den Ursachen, jedenfalls seiner Ansicht nach. Wenn er später von »Nichtdemokratischen« »Regime« schreibt, macht er vom selben Mittel Gebrauch, wie beim »Islmaistischen« »Fundamentalismus«. Indem er die hohlen Phrasen nicht nur wiederholt, sondern ihre Deutung unmissverständlich verstärkt, indem er diese Dopplungen einbringt, manipuliert er den Leser jetzt subtiler als noch zuvor mit Hilfe von Schreckensbildern einer totalitären Gesellschaft. Und zugleich, wirklich im selben Atemzug, erinnert er daran, wie die funktionieren: Die (namentlich später ausgeführt: Russen, Chinesen und die meisten islamischen Staaten) seien häufig viril (ausgeprägt männlich, m.d.R.s.g.), entschieden geführt, wüssten was sie wollen und setzen das um«, wohingegen unsere «oft schwach, unentschlossen und zaudernd«, »Dialog und bei der Bevölkerung Applaus suchend« seien. Witzig, das jemand der entschiedenen Antworten auf die Gewalt, also in Form von Gegengewalt fordert, zugleich unterstellt wir seien dazu nicht entschieden genug, wüssten nicht was wir wollten und setzten das nicht um. Es wirkt vielmehr als sollte der Wortbeitrag im Wähler den Willen nach Rache hervorrufen, denn Vergeltung, oder biblisch (also vormittelalterlich) Zahn um Zahn ist doch die Aufforderung danach zu »kämpfen«, die schon im Titel zum Ausdruck kam.

Und gegen wen es geht, stellt er sicherheitshalber selbst heraus. «Die westlichen Demokratien stehen vor einer schicksalhaften Frage: (…) Unterwerfung oder Kampf? Und wenn Kampf: wie?«: Die Eingrenzung „westliche“ schließt nicht nur die Staaten aus, in denen sich der Arabischen Frühling abgespielt hat, sondern auch Israel (weil Nahost), Russland sowie andere Ostblockstaaten, und China. Nun schließen die Statuten des Axel Springer Verlag Israel aus, bleibt also der Ostblock, zumeist autoritäre Regime, zwei die Döpfner ja auch explizit erwähnt. Aber wer will diesen wichtigen Handelspartner denn ernsthaft den Krieg erklären. Nein, darum geht es ihm hier nicht.

Vor diesem Schwarz-Weiß-Weltbild kommt Döpfner dann auch schließlich zu einem Fazit:

Den »Vorboten der Unterwerfung« dürften nun nicht mehr nur Reden entgegen gesetzt werden. Die Abgrenzung muslimischer Verbände seien ihm nicht mehr genug. Als ob in den Moscheen Gewalt toleriert würde, schreibt er: »Die Imame müssen in den Moscheen Zeichen setzen.«. Als ob im Koran Handlungsanweisungen für die islamische Kolonialisierung enthalten seien, schreibt er allen Ernstes: «In immer mehr deutschen Hotels liegt ein Koran in der Schublade. In den arabischen Hotels der Welt sucht man die Bibel vergebens.« und setzt also ganz klar auf Religionskrieg, als hätte es die Aufklärung nie gegeben.

Vor dieser Kulisse stellt sich Mathias Döpfner und fordert den Staat, aber nicht nur den, heraus.

Indem er schließlich für die »Radikalisierung der gesellschaftlichen Mitte« wirbt. In der so genannten Mitte, für die er ja vorgeblich schreibt, findet das natürlich Anklang. Denn es bestätigt den Eindruck: Du bist die Mitte, du bist kein Rechter. Dabei lesen vor allem wertkonservative und nationalbewusste „Welt“. Und so wirkt das Pamphlet wie ein Aufruf an alle jenseits der Linken, sich irgendwie zu wehren. Es wirkt als sei das Pamphlet, das er sich da zurechtgelegt und im rechten Moment aus der Schublade gezaubert hat, eine Aufruf an das was jemand mal als »Schweigende Mehrheit« fehl-diagnostiziert hat. Wenn er von einerseits »keinen linken oder rechten Populismus« will, aber die dazwischen befindliche Mitte im O-Ton dazu aufruft sich zu radikalisieren, ihre Werte »wehrhaft« zu »verteidigen« wird offenkundig, das er diesen Beitag nicht »den Opfern« und »unseren Kindern« (doppelte Vereinnahmung) gewidmet hat, sondern sich darin vor allem selbst gefiel und vielleicht sogar Unruhe stiften wollte. Zum Glück erreicht BILT nicht mehr die kritische Masse, die daraus eine Massenbewegung machen würde.

Zschäpes Nipplegate

»Beate Zschäpe hat vor Gericht ihre Brüste entblößt«, hieß es. Prozessbeobachter wird das gewundert haben: Zschäpe zeigt dem Gericht und somit dem von ihm vertretenen Staatsapparat, den sie ablehnt, gewöhnlich die kalte Schulter. Deshalb und weil schon längere Zeit keine Bewegung mehr im NSU-Prozess zu beobachten war hatte zur Folge das die Nachricht, die keine war sich wie ein Lauffeuer verbreitete. Wie viele die Brüste von Beate Zschäpe sehen wollten und welch Geistes Kind diejenigen sonst noch sind erfährt man im aufschlussreichen detektor.fm Interview mit dem Katapult-Magazin.

Nur so viel: Auf den ersten Blick hätte man nicht erwartet das gerade so gestrickte auf den Nipplegate Clickbait herein fielen. Andererseits sind es vor allem die Verklemmten, die die höchsten Zugriffszahlen bei Erotikportalen hervorrufen.

Nipplegate

Nipplegate bezeichnet den für US-amerikanische Medien skandalösen Auftritt von Janet Jackson und Justin Timberlake in der Halbzeitpause des 38. Super Bowls Anfang 2004. Dabei wurde Jacksons rechte Brust entblößt. Der Name fand sich in Anlehnung an die Watergate-Affäre und den Ausdruck Nipple ‚Nippel‘, ‚Brustwarze‘. In der Folge wurde der griffige Begriff zur gängigen Bezeichnung für derartige „Ausrutscher“ weiblicher Prominenter.

Clickbait

Clickbaiting wird ein Prozess bezeichnet, bei dem Inhalte im Netz mit einem „Klickköder“ angepriesen werden. Clickbaits dienen dem Zweck, höhere Zugriffszahlen und damit mehr Werbeeinnahmen durch Internetwerbung zu erzielen. Ein Clickbait besteht aus einer reißerischen Überschrift, die beim Leser Neugier weckt, und einem Teaser, der als Cliffhanger zum eigentlichen Inhalt dient, üblicherweise in Form von Bildern oder eines kurzen Anreißer. Die über einen Clickbait verlinkten Artikel sind auf das Teilen in sozialen Netzwerken optimiert, was die Zugriffszahlen erhöht und im besten Fall zu viraler Verbreitung.

Die Ware Wort

Medienkritik führt zu Medienkritik führt zu Medienkritik. Das weiß Jan Böhmermann und spielt damit in seiner Sendung, die inzwischen vom Spartenkanal in das Hauptprogramm gewechselt ist. Das die Massenmedien das nicht begreifen hat man bei realvirtuality.info aufgegriffen, was ich dem einleitenden Satz gemäß standesgemäß kommentiert habe (hier die korrigierte Fassung, Tippfehlers wegen):

Böhmermann macht sich über viele lustig. Da die meisten keinen Humor haben, nehmen sie ihm das übel. Und das ist gerade bei Journalisten schlecht: Sie hätten ja theoretisch als Neutrum aufzutreten, selbst in der Introspektive. Stattdessen wird etwa in Punkto Leistungsschutzrecht berichtet als wäre es die Ultima Ratio für das Internet, es wird genüsslich über Einsparungen bei Konkurrenz her gezogen, und Kritiker und Konkurrenten wie Böhmermann und Blogs werden diskreditiert, um sich selbst über Wert zu heben.

Was viele aber vergessen: Die Ware Wort hat der Journalismus selbst abgewertet, indem er es kostenlos anbot. Anstatt auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, was es für deren Wert bedeutet das Nachrichten kostenlos abrufbar sind, hat man sich ins Internet verlegt und und sie dann geschmeidig den jeweiligen Trends (Klickstrecken, Multimedia, …) angepasst, um dabei über die (immerhin 20!) Jahre zugesehen wie die eigenen Auflagen wegbrechen.

Zeitungen agierten wie Zombies, deren Wirt sich selbstbestimmt seinem Schicksal hingegeben hat, getreu der Hoffnung das man als solcher zwar nicht mehr besonders intelligent und schnell agieren kann, aber immerhin noch auf den Beinen steht. Manches Verlagshaus hat sich dabei noch ein drittes Standbein zugelegt und verkauft neben Apps auch Zugangsgeräte wie Tablets. Letztlich werden sie damit nur noch mehr Mittelsmänner für das was neben den Apps an Alternativen im Internet zur Verfügung steht.

Jan Böhmermann macht sich lustig, das ist wahr. Dabei ist das keine Respektlosigkeit, sondern ein gut gemeinter Weckruf. Dummerweise können viele Adressaten das nicht unterscheiden, und höchstwahrscheinlich hat er das einkalkuliert: Denen ist dann eh nicht mehr zu helfen.

Das gefallene iPhone

Update

Zurück am Computer staunte ich nicht schlecht: Dieser Beitrag hatte ein paar Leser gefunden, dabei war ich offenkundig nicht der einzige, der das Video zum Thema gemacht hatte. Neben den inzwischen schon zu den klassischen Medien zählenden wie Mashable, Gismodo und Huffington Post griffen auch Blogs die Geschichte auf, darunter die üblichen Verdächtigen Stadt Bremerhaven und dressed like machines, aber mir auch bisher gänzlich unbekannte wie Jannewap, blogtogo.de, ein Hinweis auf dasklonblog.com mit einem Video der Blue Man Group und Stadtkind Frankfurt mit Bildern vom Frankfurter Apple Store mit Drängelgittern: Ordnung muss sein! Damit sind gleich mal wieder ein paar neue Blogs in meinem Feedreader gelandet.

Als Windows Phone-Nutzer der ersten Stunde verspürte ich im ersten Moment eine gewiss Schadenfreude, als ich von der Nachricht las: Das soeben erworbene iPhone 6 sei einem Kunden direkt aus der Packung auf den blanken Asphalt gestürzt. Obwohl ich es nicht stürzen sah, wusste ich instinktiv: Das ist ein tolle Schlagzeile. Das war primitiv. Dafür schämte ich mich sofort und suchte nach einer schlüssigen Ausrede für mein dämliches Grinsen.

Die fiel mir auch sofort ein. Natürlich richtete sich der Spott nicht etwa gegen einen der zigtausend vor den Apple Stores auf allen Kontinenten kampierenden Apple-Fanboys: Der eine Apple-Fanboy, dem das Missgeschick geschah, war vor lauter Aufregung durch die laufende Kamera nebst Live-Übertragung ins landesweite Fernsehen etwas passiert das dem normalen Konsumenten gewiss nicht unterlaufen wird.

Weil sie nicht in Echtzeit in Millionen Fernseher landesweit übertragen werden. Und es wird ihnen nicht passieren, weil nicht neben jedem Apple-Fanboy ein blöder blonder Erzengel des Qualitätsjournalismus steht, der ihn noch auf der Schwelle des Apple-Store dazu nötigt das Gerät auszupacken. Sie werden es in der Regel wie rohe Eier behandeln, wenn nicht gerade Helmut Kohl in der Nähe ist. Der wenig eloquenten Reporterin vor Ort gelingt es aber nicht einmal allein ihr Mikrofon zu halten, wobei ihr der junge Mann zunächst noch hilft. Als sie ihm dann den Überzieher um die Verpackung entfernt, kommt es zunächst zur Staffelübergabe, Mikrofon gegen Verpackung. Und als die Verpackung ob des darin entstehenden Unterdruck ihren Inhalt nicht sofort preis gibt, hilft er nach bis das fabrikfrische iPhone 6 zu Boden fällt, da es aus weder irgendwie befestigt ist noch die Verpackung das ankündigt.

Apple hat sich offenbar zum Ziel gesetzt das iPhone beim Kunden wie in einer Mischung aus Schrein und Bahre zu präsentieren. Kann man machen, dann ist man allerdings scheiße. Jeder gute Ingenieur hätte davon abgeraten. Wie man so was macht kann man beispielsweise beim HTC 7 Pro sehen.

Doch meine Kritik richtet sich nicht in erster Linie an mich selbst, die blöde Trutsche vom TV oder Apple. Ich empfinde es eher als bezeichnend, das ein Wirtschaftsmagazin wie das Handelsblatt das als Aufhänger für die Berichterstattung zum Verkaufsstart des Apple iPhone 6 macht. Dem entsprechend hart habe ich auf Twitter reagiert. «Geht sterben.« habe ich der Redaktion auf die Ticker-Meldung via Twitter geantwortet. Mehr noch, man gibt den schadenfreudig erregten Lesern sogar noch Handlungsanweisungen: »Sollte sich das Video nicht öffnen, können Sie es über diesen Link direkt ansehen.«

Damit meinte ich natürlich die gesamten verkommene Medienbranche, die erst Unmengen damit verdient die Geräte zu teasern und um dann deren Konsumenten vorzuführen. Der blonden Frau steht die Schadenfreude mindestens ins Gesicht geschrieben, weil sie vermutlich den selben Kurzschluss im Gehirn erlitt wie ich: Man kann das Phänomen nicht verstehen, darum verlacht man es. Ich bedaure die Frau mindestens so wie den jungen Mann wie mich. Aber das Handelsblatt macht daraus eine eigene Story. Das ist so als würde ich über jeden einzelnen der 200 gefeuerten Mitarbeiter der FAZ einzeln berichten. Das Handelsblatt war verdammt nochmal ein Wirtschaftsblatt. Die sollten sich auch so verhalten. Stattdessen erniedrigen sie sich selbst zu einer dicht bedruckten, orangefarbenen BILT. Bedauerlich.

Das linke Komplott

In der vergangenen Legislaturperiode gab es drei wesentliche Änderungen an der Medienlandschaft: 1. gelang es den Massenmedien eine an Subventionen wie den Kohlepfennig erinnernde Zwangsabgabe namens Leistungsschutzrecht zu installieren. 2. schränkte die Verbreitung digitalisierter Inhalte über das Internet seitens der Öffentliche-Rechtlichen auf einen Zeitraum von sieben Tage ab dem Datum der Ausstrahlung ein. Plötzlich verschwand das Ergebnis investigativen Journalismus von Monaten binnen sieben Tagen wieder von der Bildfläche. Die wenigen verbliebenen kritischen politischen Sendungen, die von den jeweiligen Ministerpräsidenten nicht einkassiert wurden, wurden einfach dem digitalen Zeitalter vorenthalten. Als gelte jener Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen, freie und unabhängige Berichterstattung zu gewährleisten nur für die Mattscheibe, der zum so genannten second screen verkommt, und über die Ausstrahlung in Echtzeit hinaus nur erhielten alle Beiträge eine Halbwertzeit von sieben Tagen. 3. wurde aus der von der GEZ erhobenen Gebühr für Anmelder inzwischen ja eine Abgabe für alle Haushalte. Jeder Bundesbürger vom Neugeborenen bis zum Greis muss folglich für Markus Lanz zahlen, ob er in einer Höhle haust und mit offenem Feuer heizt ist dabei einerlei. Die absurde Ungerechtigkeit auf bestimmte Geräte, die entfernt an Rundfunk erinnern, Gebühren zu erheben wurde durch eine Zwangsabgabe ersetzt, derer sich niemand erwehren kann, und der ein Millionen verzehrender Verwaltungsapparat zur Seite gestellt wurde.

All das scheint Merkel gegen Kadavergehorsam und Hofberichterstattung seitens der so genannten Freien Presse eingetauscht zu haben. Und so kommt es, wie es kommen muss. Der ohnehin von der CDU maßgeblich kontrollierte Verwaltungsrat setzt Leute Markus Lanz in eine angeblich politische Talkshow, und Hans-Ulrich Jörges zur Seite. Gemeinsam schienen sich beide als Erzengel begreifend die böse Linke Wagenknecht bekämpfen zu sollen, wollen, müssen. Markus Lanz sah dabei in erster Linie aus als brauchte er jemand der ihm souffliert, er wirkte unsicher und sollte, wollte, musste Sarah Wagenknecht bei jeder Frage schon beim spätestens dritten Wort der Antwort ins Wort fallen, um sogleich die nächste zum Teil ins Persönliche abgleitende Thema anzureißen, beispielsweise ob man im Europaparlament wirklich 7.000 Euro verdiene. Dass er für die Gage pro Tag gar nicht aufstehen würde oder das alle Abgeordneten aller Parlamente ab etwa 10.000 Euro (inkl. Aufwandsentschädigung) beziehen, und dafür teils nur seltenst im Parlament erscheinen, überließ er der Phantasie der Zuschauer. Mich würde interessieren ob Markus Lanz der FDP-MdEP a.D. Silvana Koch-Mehrin die selben Fragen gestellt hätte? Fraglos nicht. Für Jörges war das nicht genug. Sobald Markus Lanz nicht weiter wusste und nicht damit auffallen wollte von seinen Stichwortkarten abzulesen, ergriff die graue Eminenz des Stern das Wort. Die erste 30 bis 45 Minuten verstrichen ohne das die anderen Gäste Gelegenheit hatten das Wort zu ergreifen, das die Jörges und Lanz wechselweise an Wagenknecht richteten, ihr wahlweise strittige Themenfelder ihrer Partei vorwarfen um der sich partout nicht aus der Ruhe gebracht sehende Wagenknecht dann doch wieder persönlich und ehr abschneidend anzugreifen.

Den Höhepunkt hat sich Jörges allerdings für sein eigenes Format aufbewahrt: In einem „Video-Zwischenruf“ von heute unterstellt ihr vorsätzlich („Methode“) und in erster Linie „Halb- und Unwahrheiten“ zu verbreiten, setzt Die Linke tatsächlich dem „Teufel“ gleich und nennt Sarah Wagenknecht wahlweise eine „Ikone“ oder „Waffe„. Das ist Ekel erregend, selbst für diejenigen die deutsche Presse der letzten Jahrzehnte gewohnt sind.

Es geht allerdings noch runter mit dem Niveau: Die inzwischen 130.000 140.000 Unterstützter zählende Petition „Raus mit Markus Lanz aus meiner Rundfunkgebühr“. Und damit zurück zur Einleitung: Wenn jeder Einwohner per Haushaltsabgabe gezwungen wird für Markus Lanz zu zahlen, wenn der fragliche Beitrag nach sieben Tagen unzugänglich gemacht werden muss, wenn das Nachrichtenmagazin Stern daraus auch noch eine Komplott oder Kampagne der Partei Die Linke erfindet, dann erhält diese neue Allianz CDU-kontrollierter öffentlich-rechtlicher und Leistungsschutzrecht-abhängiger privater Medien ein ganz fieses G’schmäckle, wie man unter Amigos so schön sagt. Das linke Komplott das Herr Jörges da herbei phantasiert muss noch aus seiner jüngen Kindheit übrig geblieben sein. Der im zarten Einschulungsalter aus der DDR von der SED weg emigrierte erinnert an mich Menschen die Trauma zu verarbeiten haben, und Wagenknecht scheint der Trigger. Für den neuen Journalismus, den an der Grasnarbe, wünsche ich mir das stoische Ruhe und das Durchhaltevermögen, das Frau Wagenknecht in der Sendung und darüber an den Tag legt.

Axel Springer’s Famous Garagenverkauf

In „The Story of Axel Springer’s Famous Garage“, gefolgt von „Axel Springer im Silicon Valley. Eine Reise“ mit zusammen etwa 10.000 Views inszenieren die Protagonisten des Wandel, zu denen sich ausgerechnet und vor laufender Kamera auch Friede Springer, Mathias Döpfner und Kai Dieckmann zählen, als Revolutionäre „deutschen Spießbürgertums“. Wie recht sie damit haben erfährt man, wenn man sich nur einen Bruchteil der 10 Minuten genommen hat: In einem Motel wachen zwei Darsteller in einem „Doppelbett“ auf, wie sie es später selbst bezeichnen werden. Mit dem Video will Springer demonstrieren, das sie in der Lage sind den Erfolg neuer Medienunternehmen im Silicon Valley zu adaptieren, allein indem sie sie besuchen. Das der Besuch durch einen abgerundet wird, der bei einem Unternehmen stattfindet, das zur Axel Springer Gruppe gehört und dessen Zöglinge „die Nächsten“ Großen sein sollen rundet die peinliche Nabelschau ab.

In Augen der Konservativen auf Augenhöhe: Verfolgte und Faschisten, Täter und Opfer

In den letzten 70 Jahren tat sich die „Christliche“ „Demokratische“ und und ihre Schwesterpartei die „Soziale“ Union in den Ländern wie im Bund zunächst als Betätigungsfeld für ehemalige NSDAP-Kader in neuen Führungspositionen hervor, verteidigte die Rechte von „Vertriebenen“ sogar aus den eigenen Reihen, duldete Neonazis unter Mitarbeitern, revisionistische Thesen seiner Abgeordneter und verleibte sich dann die Blockpartei CDU-Ost mit Mann, Maus und Vermögen ein. Genau wie in der Politik waren auch in der Publizistik extreme Rechte nicht von heute auf morgen verschwunden, sondern gedeihten in einem Milieu bürgerlichen Miefs bestens. In den Schreibstuben der konservativsten Blättchen der Republik sind daher die Umtriebe der hessischen CDU wie auch manches offenkundig kulturell sehr engstirnigen Sozialdemokraten willkommene braune Brühe auf die eigenen Mühlen.

Den größten Verdienst für das neuerliche Aufkeimen rechtsextremen Gedankenguts verdankt die Union ihrem Ruf als und ihren Experten für innere Sicherheit: In deren Augen sind nämlich die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA Bayern) in Sachen Gefahrenpotential auf Augenhöhe, begreift der bayrische Innenminister Herrmann (CSU) die Opfer als genau den selben Aufwand zur Beobachtung würdig wie die Täter und das bayerische Innenministerium, insbesondere das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz, in dessen Bericht die Organisation beinah schon genau so traditionell aufgeführt wird, geben ihm Recht und Rückendeckung. Doch das bayrische Amt für Verfassungsschutz ist nicht allein mit dieser Einschätzung, die Antifaschisten zu Faschisten auf Augenhöhe senkt. Hessen, wo die CDU erst rund zehn Jahren am Ruder sitzt, gefällt es den politischen Gegner institutionell zu diffamieren. Koch, der mit einer Unterschriftenliste „gegen Ausländer“ dort die Macht übernahm, begrüßte die abtrünnige Carmen Everts (ehedem SPD1) mit ihrer Zutun zur Extremismustheorie mit offenen Armen in der Landeszentrale für politischen Bildung. Die Organisation schreibt sich zwar Bildung auf die Fahnen, schreibt aber mit derselben in den Wind – schließlich findet die Finanzierung maßgeblich durch die hessische Landesregierung statt. Dementsprechend treffend ist das Zitat von Horacio Verbitsky, das einen im Folgenden thematisierten Aufruf wie wohl die gesamte Regensburger Digitale betitelt:

Journalism is publishing what someone doesn’t want us to know. The rest is propaganda. Horacio Verbitsky

Zu eben dieser Propaganda gehört, das unter vermeintlich seriösem Titel „Meinung“ als Journalismus daher kommt, die von braunen Stammtischparolen nicht weit entfernt ist und das ohnehin schon arg strapazierte Verhältnis veröffentlichter Meinung zu Migranten und über die zum gesellschaftlichen Frieden in Deutschland erneut auf die Probe stellt. Es wird in der FAZ zur Zeit eine kausale Kette schwächster Glieder geknüpft, nämlich einer Theorie wonach Extremismus und Terror für eine (immerhin als Minderheit quantifzierte Zahl) Migranten Integrationshemmnis sei, was wiederum gegenläufigen Rechtsextremismus zur Folge habe. Im O-Ton heißt es in der FAZ:

Extremismus und Terror gehören zu den Gründen, warum eine Minderheit der Muslime nicht integrationswillig ist; das wiederum ist einer der Gründe für islamfeindlichen Extremismus und Terror.

Quelle: Publikative

Es gehört schon einiges an Chuzpe dazu, mit solcher dreisten Ohnmachtübernahme der eigenen Partei zu schaden und noch einen Freispruch zu verlangen, dann dem politischen Gegner zuzuarbeiten allerdings noch viel mehr. Das „die phantastischen Vier“ erst vom FAZ-Journalist Volker Zastrow entzaubert werden mussten, der damit einen lukrativen Buchvertrag zu verkaufen wusste, zeichnet ein erschreckendes Bild von der FAZ: Nicht schon als das Kind namens Sozialdemokratie schon mit gegossenem Schuhwerk im Wasser versenkt war, sondern als die letzten Luftblasen die Wasseroberfläche erreicht hatte, rückte man mit der Wahrheit über die Intrige gegen Ypsilanti und einer gut verkäuflichen Richtigstellung über die damaligen Geschehnisse heraus, das sich nicht zuletzt erst verkaufte, weil man selbst in seinem Job so jämmerlich versagt hatte.

Die richtigen Fragen stellen inzwischen ganz andere, allein digitale Medien. Zum Beispiel fragt Telepolis anlässlich eines Aufruf im Vorfeld des Prozess gegen den NSU: Hat die Extremismustheorie zum Versagen der Sicherheitsbehörden beim NSU-Terror beigetragen? Und nicht zuletzt den Nachdenkenseiten ist eine immer kritische, meist objektive aber vor allem eine der wenigen nicht dem Mainstream folgende Faktenlage nebst reflektierter Meinung zu entnehmen, wie man sie originär Wochenmagazinen zurechnete.

Die Konsequenz aus konsequentem Versagen der Verfassungsschutzbehörden darf keine Ausweitung deren Befugnissen sein, darf nicht die Beibehaltung eines dezentralen Apparat sein, dessen linke von der rechten Hand höchstens weiß in welche Richtung sie gestreckt ist um mit der anderen auf den politischen Gegner zu zeigen. Es dürfen nicht die Verlage vom Internet profitieren, die es von sich auszuschließen und Vermittler zu schröpfen versuchen. Wir dürfen den Konservativen auf allen Ebenen nicht erlauben ihre Meinungs- und Deutungshoheit, ihre Märkte und deren Mechanismen in das Internetzeitalter hinüber zu retten. Wir dürfen innere Sicherheit nicht denen überlassen die Täter und Opfer auf Augenhöhe sieht oder Verfolge und Faschisten auf eine Ebene stellt. Dann könnte aus all dem eine bessere Welt werden.

  1. Ja, jene konservative Politikern die ihre „Mitstreiterin“ Andrea Ypsilanti zuletzt nur noch mit einer politischen Blutgrätsche zu wusste. []