»Berlin, thats where its happening.«, so Luke und Peer Steinbrück

Seht ihr auch manchmal Geister? Ich schon. Gründergeist sollte geweckt werden, versprach Peer Steinbrück. Das in der Sache etwas passieren wird, dafür sorgt die bemühte und fachkundige Personalie Brigitte Zypries immerhin. Aber ansonsten ist von der Mentalität, die der Minister Philipp Rösler bei seinen Besuchen im Silicon Valley gesammelt hat und die Peer Steinbrück beim Besuch von Gründungen in Berlin und drumrum aufgesogen wenig zu spüren und vermutlich genau so wenig übrig geblieben. Das ist sehr, sehr schade.

»Berlin, thats where its happening.«, so Peter und Peer Steinbrück. Das war einer der mutigste und markantesten Bekenntnis für einen Wandel unserer industriellen Gesellschaft, die noch immer von Auto und anderweitig veredeltem Stahl so sehr abhängig ist. Quittierung wurde das mit einem unkundigen und von Angst getriebenen Wahlergebnis, das könne zur Folge haben das die vielen Arbeitsplätze in der Industrie bedroht seien. Das und die Energiepreise haben maßgeblich dafür gesorgt, das Merkel heute noch im Amt ist, und die den Gründergeist ausgetrieben hat als wäre sie eine Exorzistin und wäre es kein guter. Das ist sehr, sehr schade.

Und so lang das so bleibt, bleibt Peer Steinbrück der beste Kanzlerkandidat den die SPD seit Willy Brandt hatte. Sie wäre gut beraten ihm eine zweite Chance zu geben, denn »Berlin, thats where its happening.«, nicht nur heute sondern auch in dreieinhalb Jahren.

(via Gründerszene: Steinbrück Video-Statement)

Selbstfindungskommission

Mit Bedauern habe ich damals aus der Presse zur Kenntnis nehmen müssen, was als undemokratische Entscheidung gut vernetzter Teile des Unterbezirksvorstandes der Darmstädter SPD noch in der Nacht über die Presse an alle Genossinnen und Genossen herangetragen wurde: Die Entscheidung, das Vorschlagsrecht für die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2011 wurde einem willkürlich zusammengestellten Gremium zu übertragen. vente asics Das per „Order de Mufti“ eingesetzte Gremium aus dem geschäftsführenden Vorstand ergänzt um scheinbar willkürlich zusammengewürfelte Vertreter ergänzt um scheinbar willkürlich hinzugefügte Personalien wie – namentlich Kurt Weidmann „(früherer SPD Vorsitzender in Darmstadt, Stadtverordnetenvorsteher und Landtagsabgeordneter)“, Franz Volkers „(langjähriger stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher) als „Elder Statesmen““, Jana Heinze als „Vertreterin der Jungsozialisten als Repräsentantin der Parteijugend“ konterkariert das Bemühen der um innerparteiliche Demokratie bemühten gemäßigten Kräfte, die nicht erst aber ganz offensiv seit der schwersten Wahlniederlage 2006 um transparente Verfahren und sachlich Politik bemüht war. Fjallraven Kanken Sale Gerade diejenigen, die sich einerseits im Vorfeld bereits eigene Chancen ausgerechnet hatte, traten pünktlich zur Wahl in Erscheinung, auf den Plan und alle zur Beruhigung der Gemüter getroffenen Beschlüsse mit Füssen. nike internationalist soldes Ich habe das missbilligt, aber um des lieben Frieden willen vor der Wahl nicht unnötig thematisiert. nike air max pas cher Ich muss allerdings feststellen, das der hiervon besonders betroffene SPD Ortsverein Martinsviertel-Johannesviertel, der fast keine stimmberechtigen Mitglieder mehr in den Unterbezirksvorstand entsandte und deshalb halbwegs geringe Schuld an der Misere trug, aber gleichwohl Nutznießer an Bord hatte, bei denen die Fäden zusammen liefen. In der Listenfindung zur Kommunalwahl hat man eine übersichtliche Aufgabe: Man soll ergebnisoffen tagen und man soll eine alle Interessen abwägende und abbildende Liste produzieren. Noch übersichtlicher ist nur den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl zu nominieren, wenn er bereits im Amte ist: Natürlich steht der Amtsinhaber fest, sonst könnte ihm die Partei auch gleich einen Gegenkandidaten auf den Hals hetzen. chaussures asics So nicht in Darmstadt. Hier köpfte der Kopf der Darmstädter SPD, namentlich der Vorsitzender Wolfgang Glenz, die stellvertretenden Vorsitzende Hanno Benz und Suse Steffes, Kassierer Hans-Werner Erb und Schriftführer Michael Siebel – nicht ganz ohne eigene Interessen involviert – den Kopf des Rathaus ganz ohne Not. Obwohl Not gegeben war, war doch die Kommunalwahl so gut wie verloren. Also begab es sich das ein Sohn eines ehemaligen Oberbürgermeister, sein enger Parteifreund und Landtagsabgeordneter, die Frau die beide kurze Zeit zuvor dort mit einigem Aufwand installiert hatten, ein amtierender Bürgermeister der vor allen für seine Untaten bekannt war und ein Kassierer der wenig später sein Amt auf- und an einen Parteifreund des Landtagsabgeordneten ab- und von diesem an eine alte Lebensgefährtin übergab, für damals noch etwa 1400 Genossen entschieden, das der Eine gehen müsse. Kanken Classic UK Ein historisch schlechtes Wahlergebnis hatten die Monate langen Auseinandersetzung um das Selbstverständnis dieses kleinen Grüppchens gegen die Partei zur Folge, ein Selbstverständnis das man nur mit eine Wort angemessen zusammenfassen kann: Es handelte sich um eine Selbstfindungskommission.

Operation Abendsonne

Die Ablösung der Regierung wird immer wahrscheinlicher, und auch wenn der offizielle Wahltermin noch nicht feststeht, bringen die scheidenden Koalitionsparteien ihre Schäfchen in Persona verdienter Parteisoldaten scheinbar schon mal ins Trockene: Operation Abendsonne läuft meist an, wenn der Patient bereits tot ist.

Das gilt für die schwarzgelbe Bundesregierung trotz hervorragender Umfrageergebnisse für CDU/CSU wegen schwächelnden FDP. Es gilt aber auch für beide Parteien in Hessen. Dort ist das Bemühen der beiden Parteichefs Volker Bouffier (CDU) und Jörg-Uwe Hahn (FDP) um das Wohl ihrer Nächsten von den Vertretern von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kritisiert worden. Wie es scheint eifert man dem großen „Vorbild“ Dirk Niebel nach, der in seinem Bundesministerium und daran angegliederten Organisationen Parteifreunde untergebracht hat und dafür seit Jahren scharf kritisiert wird.

Die mit Operation Abendsonne geschaffenen Versorgungsposten kommen dem Steuerzahler teuer zu stehen. Ob nun in den Staatskanzleien der Ministerpräsidenten, Referenten von Stadträten, an den Untiefen privatisierter kommunaler Unternehmen oder in Leitungsfunktion bei Ministerien: Selbst im Jahr 2013 noch scheint den etablierten Parteien nichts zu peinlich, vor allem nicht die Praxis das Parteibuch mit der Bewerbungsmappe zu verwechseln. Das konservative und liberale sich damit keinen Gefallen zu tun, der nach Transparenz in jedweder Hinsicht strebenden Piratenpartei aber hiermit einen Bärendienst erweisen, wird man an der Spitze erst verstehen, wenn die schon wieder ausgetauscht ist. Und ob die dann bei russischen oder kommunalen Energieversorgern geparkten Spitzenpolitiker dann noch einen Rückkanal haben, ihre Parteifreunde davor zu warnen den selben Fehler auch weiter zu begehen, darf bezweifelt werden.

Seehofer bläst im ZDF zum Sturm auf Berlin

Im Interview mit ZDF heute zieht Horst Seehofer nicht vom Leder, wie es einige einschlägige Qualitätsmedien behaupten: Was man da sieht sind zwei im vertraulichen und deshalb ehrlichen Gespräch, für das der Ministerpräsident sein „Ok“ zu Veröffentlichung gegeben hat. Von Angela Merkel hat man in den letzten zwei Dekaden Regierung(sbeteiligung) (nämlich: als Bundesministerin unter Helmut Kohl und in der Folge als „Bundeskanzlerin aller Deutschen“) nicht so viele Minuten ehrlicher O-Töne gehört, wie hier von Seehofer im Gespräch mit dem Öffentlich-Rechtlichen:

http://www.youtube.com/watch?v=CS3qyx8drQk#t=320s

Hut ab – vor Seehofer! Hut ab, Herr Kauder, Frau Merkel, Herr Altmeier und geschätztes Gruselkabinett Merkel II.