R2G 2017? R2G 2016!

Sogar der Stern unter Jörges, der sich 2008 noch dadurch ausgezeichnet hat, gegen R2G zu agitieren, Rot-Rot-Grün wie die Inquisition zu verfolgen, und Andrea Ypsilanti auf den Scheiterhaufen zu bringen, macht inzwischen Werbung dafür. Jedenfalls ruft Jörges in einem Format namens Klartext genau dazu auf. Und zwar sofort. Es muss schlecht stehen um den Stern, könnte man meinen, aber deren Halbwertszeit ist mit 20 Jahren nicht branchenüblich, aber auch kein dramatisches Signal. Es ist also einfach nur werben um die verbliebene Reichweite von stern.de. Dennoch sollte man die Anstiftung zum Koalitionsbruch angesichts der politischen Gemengelage mal durchexerzieren, auch wenn sich da vor den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin eigentlich verbietet.

Nach 2013 fragte der große Dicke: „Wollen wir 25% unserer Wahlversprechen einlösen, oder in die Opposition?“ Jetzt sind wir im letzten Jahr der Großen Koalition, und langsam kommt’s ganz dicke: Die Union würde lieber gestern als heute mit der AfD koalieren, und so gestaltet sich auch deren aktueller Forderungskatalog, den die SPD in der konkreten Umsetzung bisher mitgetragen hat oder in absehbarer Zeit wird, und zwar von A wie Asylrechtsverschärfung bis Z wie Zivilschutz.

Das wir überhaupt in die Große Koalition eingetreten sind hielten viele für einen Fehler, ließen sich von den Abstimmungsunterlagen beigelegten Bettelbriefen der Parteispitze um Sigmar Gabriel breitschlagen. Letztlich 75% der 75% der beim Mitgliederentscheid abgegebenen Stimmen votierten für eine Koalition mit diesem Horst, Seehofer ist gemeint. Dabei war damals und wird immer klarer: Selbst zwischen den Geschwisterparteien gibt es nicht mehr Schnittmengen als man zwischen zwei zufällig zusammengefundenen Zweckpartnern nach über 60 Jahren erwarten würde.

Auf der anderen Seite wartet schon heute eine linke Mehrheit, die im Bundestag jederzeit durchstarten könnte und mehr gemeinsame Ziele hätte als einfach nur mitzuregieren. Der Mindestlohn war ursprünglich von der Linken nach Deutschland importiert worden. Kohle und Kernkraft abzuschaffen statt aufrechtzuerhalten wären den Grünen ebenso Herzensanliegen wie es vernünftig wäre Erneuerbare weiter und sogar stärker zu fördern.

Es gibt nach drei Jahren nicht einen Grund für die Große Koalition, bis darauf der so genannte Alternative für Deutschland Zeit zu geben, sich als Koalitionspartner der Union hübsch zu machen und als kampagnenfähige Partei aufzustellen.

Der Bruch der Koalition zum jetzigen Zeitpunkt würde auch einen ein Jahr andauernden Wahlkampf überflüssig machen, der sich spätestens seit der Sommerpause ankündigt und das politische Berlin lähmt wie die gesamte Schwarz-Gelbe in der Legislaturperiode davor – Hotelierssteuer um nur mal ein Stichwort zu nennen.

R2G ist die einzige Alternative, die den Namen verdient.

Mit den zu erwartenden 20% der des Namens nach wird die Union nicht koalieren wollen, denn das käme einem Aderlass gleich. Und schon heute hat die als 80% zählende Große Koalition von damals kaum noch 60% in Umfragen. Von einer Volkspartei nach Wählern kann man da nur noch sprechen, um den anderen Parteien Zulauf zu bereiten.

Was muss die SPD tun, um darauf hin zu arbeiten: Die Frage nach Koalitionen werden alle Parteien ab sofort wieder mit der Redewendung beantworten, das man für Parteien werbe, nicht Koalitionen. Für. Der SPD würde es aber niemand übel nehme, würde sie gegen eine Koalition Wahlkampf machen. Gegen die gegenwärtige, die de facto nur noch auf dem Papier existiert. Erklärt die SPD den Eintritt in eine weitere Große Koalition nach der Wahl eine klare Absage hätten alle klare Kante.

Niemand, zumindest kein Konservativer, müsste allein aus Protest sein Kreuz anstatt bei der Union bei der AfD machen, es bliebe das rechte Klientel, das gegen Flüchtlinge agitiert. Und niemand, schon gar kein Sozi müsste aus Furcht vor einer weiteren lähmenden Legislatur mit Merkel als Kanzlerin zu Haus bleiben. Und niemand müsste sich vor 16 Jahren Merkel fürchten, die wie die CDU ihren Zenit merklich überschritten hat, und nicht erst seit Mecklenburg-Vorpommern.

Macht um der Macht willen, ohne gestalterischen Anspruch, das haben wir zuletzt 2009-2013 bei Schwarzgelb erlebt. Wahlkampf ohne Wahl folgte auf die wie auch die letzte Große Koalition. Und das politische Handeln der beiden Koalitionäre deutet darauf hin, das sie Politik nur noch des Machterhalt wegen machen: Die CSU veröffentlicht Papiere, die auch auf Briefpapier der so genannten Alternative für Deutschland gedruckt erscheinen könnten. Die CDU ficht wirkt zerstrittener als die Lager des linken Lagers. Und die SPD ist nicht in der Lage daraus politischen Profit zu schlagen, weil sie sich trotz all dem in der Koalition nicht durchzusetzen vermag.

Es ist jetzt erforderlich, Nägel mit Köpfen zu machen. Jeder weitere Tag einer Großen Koalition der derzeitigen Gestalt ist ein weiterer Sargnagel für den Anspruch der SPD, nach 2017 mitregieren zu wollen.

Guido „Sozi in der AfD“ Reil bei Hart aber Fair

Guido Reil war bei Hart aber Fair; dies ist eine harte, aber sachliche Medienkritik dazu und zu seinen möglichen Beweggründen, für den Auftritt, den Austritt und den Übertritt.

Zu Anfang sagt Guido Reil sinngemäß, „Alle Befürchtungen aller ‚Besorgter Bürger‘ sind eingetreten, und es ist noch schlimmer gekommen.“, und da fangen die bequemen Unwahrheiten schon an: Hat das – prominent als ehemaliger Genosse vorgestellte „AfD-Mitglied“, das ständig das Wort ergreift und sich in Minuten lang in Rage redet – wirklich alle Befürchtungen aller Besorgten Bürger auf dem Schirm, wie er behauptet? Kann er gar nicht, und das merkt man: Er führt seine russische Ehefrau und türkischen Kollegen als Kronzeugen an, er schildert Beobachtungen aus seinem Leben als Arbeiter und Gewerkschafter, als Besucher von Stadtteilfesten oder Supermärkte in Essen. Und er bemüht eine Metapher, die während der Zäsur der Piratenpartei aufkam, er sei „Sozi in der AfD“. Nach zehn Minuten fast ununterbrochenem, rotzfrechen Monolog, indem Guido Reil seinem angestauten Unmut Luft macht, dürfen auch die anderen Gäste zu Wort kommen.

Wo kommt nur die blinde Wut her, der Guido Reil offenkundig antreibt? Wurde da jemand im Fahrwasser der Essener Bundestagsabgeordneten Petra Hinz seiner politischen Zukunft beraubt? Oder sieht sich da jemand aufgrund der Prognosen für die so genannte, selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ besser aufgehoben und erhofft sich von seinem deutlich wahrnehmbaren Abgang und seiner bisherigen Position in der Ratsfraktion in die Pole Position für das Essener Bundestagsmandat der Partei katapultiert? Ich weiß es nicht.

Was ich weiß, ist: Es gibt keine Sozis in der „AfD“. Erika Steinbach, Vertriebenenlobbyistin, hat einmal getwittert, die NSDAP sei eine sozialistische Partei, und sie begründete das mit dem S im Namen, das nunmal für „SOZIALISTISCH“ steht. Aber so wie die „Alternative“ keine ist, sondern nur ein Sammelbecken für alte Naive, so wenig ist die NSDAP sozialistisch. Sie ist und bleibt eine 2 Themen, 1 Schuldige und 0 Antworten Partei, die der Klientel, die sich Guido Reil angeblich zuordnet, nämlich der gewerkschaftlich organisierten Arbeiterschaft, mittelfristig alle Lebensgrundlage entziehen will. Aber dann ist Guido Reil ja möglicherweise schon Bundestagsabgeordneter seiner neuen Partei. Dann würde ich sagen: Glückwunsch, geschicktes Manöver.

R2G

2008 überlies die SPD im Bund den Landesverbänden noch großzügig die Entscheidung über Bündnisse mit Die Linke. Wenig später trieb der vereinte „Qualitätsjournalismus“ dafür die hessische SPD und Andrea Ypsilanti vor sich her, die sich mit ihrer Festlegung gegen eine Zusammenarbeit mit Die Linke etwa 8.000 Wählerstimmen zu weit aus dem Fenster gelehnt hatte. Damit das Wahlergebnis auch im Sinne des rechten Lager ausfiel, musste sogar der ehemalige „Superminister“ Wolfgang Clement eine Woche vor dem Wahlsonntag Partei gegen seine eigene Partei ergreifen. Als die konservative Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen das selbe Kunststück vollführte, übten sich die selben Demagogen, die einer Regierung unter Tolerierung von Die Linke in Hessen eben noch den Garaus trieben, in vornehmer Zurückhaltung. Erst als wiederholt ein verfassungswidriger Haushalt vorgelegt wurde, wurde langsam die geballte Kompetenz von Kraft als auch das Bündnis in Frage gestellt. In Berlin ging sogar ein langjähriges Bündnis von Die Linke mit der Berliner SPD zu Ende, und wo vorher Gysi mit Wowereit regierte regiert seither christdemokratische Lethargie und BER.

Nur knapp zehn Jahre zuvor hatte sie mit Lafontaine ihren Vorsitzenden verloren, der seine Chance und den Parteivorsitz bei Die Linke ergriff und einen Gutteil der rund 300.000 der SPD im Rahmen der Agenda-Politik ihren Rücken kehrenden Mitglieder abgriff. Seither bedient man im politischen Berlin eine Mär von verletzten Gefühlen, persönlicher Überforderung und Rache. „Lafo“ habe sich als Bundesminister übernommen wurde kolportiert, dabei war die wenn auch kurze doch frühe und deshalb so wichtige Amtszeit eher von positiven Kritiken geprägt. Sowohl Eichel als auch Steinbrück stellte der journalistische Wirtschaftsteil zwar ein gutes Zeugnis aus, das allerdings meist der Haushaltskonsolidierung und des Krisenhaushalt wegen. Lafontaine hingegen wurde im Gegensatz dazu Visionen attestiert, was ob der kurzen Amtszeit keiner Prüfung standhalten braucht.

Im Anschluss beraubte sich die SPD 2005 zunächst der Regierung und in der Folge sowohl im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 als auch 2013 der Perspektive auf eine Zusammenarbeit mit Die Linke und somit dem Wähler jedwede Alternativen links der ohnehin nicht existenten Mitte. Diese Post-Schröder SPD manövrierte sich, den konservativen Genossinnen und Genossen gefällig, in eine Quarantäne mit der offenbar ewigen Kanzlerin und in stetiger Abgrenzung zur Partei Die Linke. Und dennoch beschloss man erst vor kurzem: In Zukunft soll mit allen politischen Kräften verhandelt werden, mit Ausnahme der Neuen Rechten.

Und 2017 nun sollen nur Bündnisse mit Rechtspopulisten und -extremen ausgeschlossen sein? Das glaube ich, wenn ich es sehe.

Aussage gegen Aussage, Sebastian Edathy gegen Michael Hartmann; und Thomas Oppermann, Sigmar Gabriel und andere

Der Untersuchungsausschuss, der zum Thema hat, was schon einem Bundesminister den Posten kostete, lud gestern zur Befragung der wesentlichen Zeugen Sebastian Edathy und Thomas Oppermannein. Und sind wir mal ehrlich: Edathy, der nichts mehr zu verlieren hat und sich mit sich einer Eideststattlichen Falschaussage strafbar und seinen Neuanfang beschädigen würde, hat gegen den angeblich unter Vergesslichkeit leidenden Hartmann sehr jung ausgesehen.

Sebastian Edathy, ex-MdB, ehemaliger Untersuchungsausschussvorsitzender im NSU-Komplex, hat den Besitz moralisch verwerflicher Inhalte längst zugegeben und weist zugleich Beschaffung und Besitz strafbarer Kinderpornographie weit von sich.

Michael Hartmann, MdB, sprach sich 2013 gegen die Legalisierung weicher Drogen aus um in 2014 des Konsums harter Drogen, namentlich Crystal Metz, über führt zu werden. Während seiner Befragung vor dem Untersuchungsausschuss im Bundestag wirkte er fahrig, wies große Erinnerungslücken auf aber zugleich jede ihm vorgeworfene Anschuldigung von sich.

Hier steht zwar Aussage gegen Aussage, aber die beiden vor einem Untersuchungsausschuss und nicht vor Gericht. Die Vorwürfe, die der Vorsitzende jetzt entkräften muss, weil sie so glaubwürdig und schlüssig sind. Vorgetragen wurden sie, wie geschrieben, nicht nur, sondern auch durch ein 12-seitiges SMS-Protokoll in Schriftform ergänzt und durch eine Eidesstattliche unterfüttert. Auf der anderen Seite stehen mündliche Erklärungen denen sich noch Ehrenworte folgen werden. Im Zweifelsfall werden all die zur Sprache gekommenen jetzt vor den Ausschuss zitiert und mit der selben Beweislast konfrontiert werden. Einer wird plaudern.

»Berlin, thats where its happening.«, so Luke und Peer Steinbrück

Seht ihr auch manchmal Geister? Ich schon. Gründergeist sollte geweckt werden, versprach Peer Steinbrück. Das in der Sache etwas passieren wird, dafür sorgt die bemühte und fachkundige Personalie Brigitte Zypries immerhin. Aber ansonsten ist von der Mentalität, die der Minister Philipp Rösler bei seinen Besuchen im Silicon Valley gesammelt hat und die Peer Steinbrück beim Besuch von Gründungen in Berlin und drumrum aufgesogen wenig zu spüren und vermutlich genau so wenig übrig geblieben. Das ist sehr, sehr schade.

»Berlin, thats where its happening.«, so Peter und Peer Steinbrück. Das war einer der mutigste und markantesten Bekenntnis für einen Wandel unserer industriellen Gesellschaft, die noch immer von Auto und anderweitig veredeltem Stahl so sehr abhängig ist. Quittierung wurde das mit einem unkundigen und von Angst getriebenen Wahlergebnis, das könne zur Folge haben das die vielen Arbeitsplätze in der Industrie bedroht seien. Das und die Energiepreise haben maßgeblich dafür gesorgt, das Merkel heute noch im Amt ist, und die den Gründergeist ausgetrieben hat als wäre sie eine Exorzistin und wäre es kein guter. Das ist sehr, sehr schade.

Und so lang das so bleibt, bleibt Peer Steinbrück der beste Kanzlerkandidat den die SPD seit Willy Brandt hatte. Sie wäre gut beraten ihm eine zweite Chance zu geben, denn »Berlin, thats where its happening.«, nicht nur heute sondern auch in dreieinhalb Jahren.

(via Gründerszene: Steinbrück Video-Statement)

Selbstfindungskommission

Mit Bedauern habe ich damals aus der Presse zur Kenntnis nehmen müssen, was als undemokratische Entscheidung gut vernetzter Teile des Unterbezirksvorstandes der Darmstädter SPD noch in der Nacht über die Presse an alle Genossinnen und Genossen herangetragen wurde: Die Entscheidung, das Vorschlagsrecht für die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2011 wurde einem willkürlich zusammengestellten Gremium zu übertragen. Das per „Order de Mufti“ eingesetzte Gremium aus dem geschäftsführenden Vorstand ergänzt um scheinbar willkürlich zusammengewürfelte Vertreter ergänzt um scheinbar willkürlich hinzugefügte Personalien wie – namentlich Kurt Weidmann „(früherer SPD Vorsitzender in Darmstadt, Stadtverordnetenvorsteher und Landtagsabgeordneter)“, Franz Volkers „(langjähriger stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher) als „Elder Statesmen““, Jana Heinze als „Vertreterin der Jungsozialisten als Repräsentantin der Parteijugend“ konterkariert das Bemühen der um innerparteiliche Demokratie bemühten gemäßigten Kräfte, die nicht erst aber ganz offensiv seit der schwersten Wahlniederlage 2006 um transparente Verfahren und sachlich Politik bemüht war. Gerade diejenigen, die sich einerseits im Vorfeld bereits eigene Chancen ausgerechnet hatte, traten pünktlich zur Wahl in Erscheinung, auf den Plan und alle zur Beruhigung der Gemüter getroffenen Beschlüsse mit Füssen. Ich habe das missbilligt, aber um des lieben Frieden willen vor der Wahl nicht unnötig thematisiert. Ich muss allerdings feststellen, das der hiervon besonders betroffene SPD Ortsverein Martinsviertel-Johannesviertel, der fast keine stimmberechtigen Mitglieder mehr in den Unterbezirksvorstand entsandte und deshalb halbwegs geringe Schuld an der Misere trug, aber gleichwohl Nutznießer an Bord hatte, bei denen die Fäden zusammen liefen. In der Listenfindung zur Kommunalwahl hat man eine übersichtliche Aufgabe: Man soll ergebnisoffen tagen und man soll eine alle Interessen abwägende und abbildende Liste produzieren. Noch übersichtlicher ist nur den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl zu nominieren, wenn er bereits im Amte ist: Natürlich steht der Amtsinhaber fest, sonst könnte ihm die Partei auch gleich einen Gegenkandidaten auf den Hals hetzen. So nicht in Darmstadt. Hier köpfte der Kopf der Darmstädter SPD, namentlich der Vorsitzender Wolfgang Glenz, die stellvertretenden Vorsitzende Hanno Benz und Suse Steffes, Kassierer Hans-Werner Erb und Schriftführer Michael Siebel – nicht ganz ohne eigene Interessen involviert – den Kopf des Rathaus ganz ohne Not. Obwohl Not gegeben war, war doch die Kommunalwahl so gut wie verloren. Also begab es sich das ein Sohn eines ehemaligen Oberbürgermeister, sein enger Parteifreund und Landtagsabgeordneter, die Frau die beide kurze Zeit zuvor dort mit einigem Aufwand installiert hatten, ein amtierender Bürgermeister der vor allen für seine Untaten bekannt war und ein Kassierer der wenig später sein Amt auf- und an einen Parteifreund des Landtagsabgeordneten ab- und von diesem an eine alte Lebensgefährtin übergab, für damals noch etwa 1400 Genossen entschieden, das der Eine gehen müsse. Ein historisch schlechtes Wahlergebnis hatten die Monate langen Auseinandersetzung um das Selbstverständnis dieses kleinen Grüppchens gegen die Partei zur Folge, ein Selbstverständnis das man nur mit eine Wort angemessen zusammenfassen kann: Es handelte sich um eine Selbstfindungskommission. Sie zementierten die Darmstädter SPD bei gerade einmal 20 Prozentpunkte, und sorgten so dafür das nach 66 Jahren Regierungsbeteiligung das geflügelte Wort „Darmstädter Verhältnisse“ auch in die Geschichtsschreibung der hiesigen SPD Einzug halten wird, wenn auch die letzten Protagonisten dieser politisch Schlammschlacht endlich ihren Hut genommen haben.