Selbstfindungskommission

Mit Bedauern habe ich damals aus der Presse zur Kenntnis nehmen müssen, was als undemokratische Entscheidung gut vernetzter Teile des Unterbezirksvorstandes der Darmstädter SPD noch in der Nacht über die Presse an alle Genossinnen und Genossen herangetragen wurde: Die Entscheidung, das Vorschlagsrecht für die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2011 wurde einem willkürlich zusammengestellten Gremium zu übertragen. Das per „Order de Mufti“ eingesetzte Gremium aus dem geschäftsführenden Vorstand ergänzt um scheinbar willkürlich zusammengewürfelte Vertreter ergänzt um scheinbar willkürlich hinzugefügte Personalien wie – namentlich Kurt Weidmann „(früherer SPD Vorsitzender in Darmstadt, Stadtverordnetenvorsteher und Landtagsabgeordneter)“, Franz Volkers „(langjähriger stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher) als „Elder Statesmen““, Jana Heinze als „Vertreterin der Jungsozialisten als Repräsentantin der Parteijugend“ konterkariert das Bemühen der um innerparteiliche Demokratie bemühten gemäßigten Kräfte, die nicht erst aber ganz offensiv seit der schwersten Wahlniederlage 2006 um transparente Verfahren und sachlich Politik bemüht war. Gerade diejenigen, die sich einerseits im Vorfeld bereits eigene Chancen ausgerechnet hatte, traten pünktlich zur Wahl in Erscheinung, auf den Plan und alle zur Beruhigung der Gemüter getroffenen Beschlüsse mit Füssen. Ich habe das missbilligt, aber um des lieben Frieden willen vor der Wahl nicht unnötig thematisiert. Ich muss allerdings feststellen, das der hiervon besonders betroffene SPD Ortsverein Martinsviertel-Johannesviertel, der fast keine stimmberechtigen Mitglieder mehr in den Unterbezirksvorstand entsandte und deshalb halbwegs geringe Schuld an der Misere trug, aber gleichwohl Nutznießer an Bord hatte, bei denen die Fäden zusammen liefen. In der Listenfindung zur Kommunalwahl hat man eine übersichtliche Aufgabe: Man soll ergebnisoffen tagen und man soll eine alle Interessen abwägende und abbildende Liste produzieren. Noch übersichtlicher ist nur den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl zu nominieren, wenn er bereits im Amte ist: Natürlich steht der Amtsinhaber fest, sonst könnte ihm die Partei auch gleich einen Gegenkandidaten auf den Hals hetzen. So nicht in Darmstadt. Hier köpfte der Kopf der Darmstädter SPD, namentlich der Vorsitzender Wolfgang Glenz, die stellvertretenden Vorsitzende Hanno Benz und Suse Steffes, Kassierer Hans-Werner Erb und Schriftführer Michael Siebel – nicht ganz ohne eigene Interessen involviert – den Kopf des Rathaus ganz ohne Not. Obwohl Not gegeben war, war doch die Kommunalwahl so gut wie verloren. Also begab es sich das ein Sohn eines ehemaligen Oberbürgermeister, sein enger Parteifreund und Landtagsabgeordneter, die Frau die beide kurze Zeit zuvor dort mit einigem Aufwand installiert hatten, ein amtierender Bürgermeister der vor allen für seine Untaten bekannt war und ein Kassierer der wenig später sein Amt auf- und an einen Parteifreund des Landtagsabgeordneten ab- und von diesem an eine alte Lebensgefährtin übergab, für damals noch etwa 1400 Genossen entschieden, das der Eine gehen müsse. Ein historisch schlechtes Wahlergebnis hatten die Monate langen Auseinandersetzung um das Selbstverständnis dieses kleinen Grüppchens gegen die Partei zur Folge, ein Selbstverständnis das man nur mit eine Wort angemessen zusammenfassen kann: Es handelte sich um eine Selbstfindungskommission. Sie zementierten die Darmstädter SPD bei gerade einmal 20 Prozentpunkte, und sorgten so dafür das nach 66 Jahren Regierungsbeteiligung das geflügelte Wort „Darmstädter Verhältnisse“ auch in die Geschichtsschreibung der hiesigen SPD Einzug halten wird, wenn auch die letzten Protagonisten dieser politisch Schlammschlacht endlich ihren Hut genommen haben.