Frank Nopper: ~“Ein Verbot verbot sich“

Alle Artikel über Politiker der Union fangen derzeit mit den Worten an, dass der oder diejenige sich oder seine Entscheidungen verteidige. So auch die Fehlentscheidung von Frank Nopper, der zugegebenermaßen erst ein paar Wochen im Amt ist und von dessen Wahlsieg niemand überzeugt war – nichteinmal seine eigene CDU Stuttgart.

Frank Nopper jedenfalls verteidigte nun seine falsche Entscheidung gegen ein Verbot des denkwürdigen Fanals der so genannten Querdenker in Stuttgart. „Für ein Verbot der Demo habe es aber keine Grundlage gegeben“ lässt der Oberbürgermeister sich im Teaser zitieren, nur um dann ein paar Zeilen darunter selbst zu korrigieren: „Natürlich hätte es.“

„Die gegenteilige Rechtsauffassung des Sozialministeriums sei nicht nachvollziehbar“ leitet er das Schuldeingeständnis ein. Wie von Konservativen gewohnt wird das eigene Versagen mit einer Relativierung eingeleitet, um dann gekonnt mit einer Schuldzuweisung an das genauso konservativ aber grün geführte Sozialministerium unter Lucha zu kontern: „Das Ministerium hätte uns im Übrigen ja anweisen können, die Demo zu verbieten. Das ist nicht erfolgt. Sie hätten auf den Infektionsschutz verweisen können.“

„Die waren es, die waren es! *räuspern* Der wars! Der wars!!“ Konservative Politiker sind offenbar große Monty Python Fans. Und sie halten sich dabei an Murphys Gesetz: Was schiefgehen kann, geht schief. Dabei geschah das alles mit Ansage. Egal ob von Frank Nopper unfähig ist, naiv, ihm alles scheißegal ist, Nopper selber Querdenker ist oder schlicht und ergreifend lügt, wenn er behauptet, die „Demo-Anmelder hätten zugesagt, dass sie die Corona-Beschränkungen einhalten würden“ ist einerlei. Er ist von Stuttgart zum Oberbürgermeister gewählt worden, und es ist seine Aufgabe Schaden von Stuttgart abzuwenden. Stattdessen hat er zugelassen das 10.000 und mehr Querulanten inmitten von Stuttgart Polizisten, Journalisten und die Demokratie an sich angreifen. Jetzt zu versuchen, das Versäumnis, ein Verbot zu verhängen, anderen anzukreiden, namentlich dem Sozialminister Manfred „Manne“ Lucha, aus dessen Haus die Kritik an Nopper auch kam, ist als würde man die eigene Arbeitsverweigerung mit der der Arbeitsverweigerung der Anderen relativieren. „Der unternimmt nichts, also unternehme ich auch nichts.“

Frank Nopper macht in der piefigen konservativen Kommunalpolitik also genau das, was ihm die große Politik vormacht: Nichts. Nopper hat die Macht, und macht nichts. Wenn das stilbildend für die achtjährige Amtszeit wird, wird es in acht Jahren mehr brauchen als drei aussichtsreiche Kandidaten mit satten Stimmergebnissen, die den jeweils anderen die Stichwahl nicht gönnen.